Begleitender Grundkurs in der NoFa Ausbildung: Eheverträge

Bevor wir in die konkrete Bewertung eines Ehe- oder Lebenspartnerschaftsvertrags einsteigen, müssen wir erst einmal feststellen, welche Inhalte die Urkunde hat. Beinhaltet sie nur güterrechtliche Vereinbarungen? Oder hat die Vereinbarung möglicherweise auch andere Vereinbarungen – beispielsweise Regelungen zum Unterhalt, zum Versorgungsausgleich oder gar Rechtswahlen? Da der Ehe- oder Lebenspartnerschaftsvertrag typischerweise immer mehrere Beurkundungsgegenstände hat, ist […]

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Begleitender Grundkurs in der NoFa Ausbildung: Eheverträge

Bevor wir in die konkrete Bewertung eines Ehe- oder Lebenspartnerschaftsvertrags einsteigen, müssen wir erst einmal feststellen, welche Inhalte die Urkunde hat. Beinhaltet sie nur güterrechtliche Vereinbarungen? Oder hat die Vereinbarung möglicherweise auch andere Vereinbarungen – beispielsweise Regelungen zum Unterhalt, zum Versorgungsausgleich oder gar Rechtswahlen? Da der Ehe- oder Lebenspartnerschaftsvertrag typischerweise immer mehrere Beurkundungsgegenstände hat, ist […]

Aktuelles im Notariat: Kaufvertrag Immobilie, Käufer zahlt die Notarkosten nicht

Im Rahmen der Abwicklung von Immobilienkaufverträgen kommt es gelegentlich vor, dass der Käufer die ihm in Rechnung gestellten Notarkostenrechnungen nicht bezahlt oder der Käufer von Seiten des Verkäufers mit Zweifeln hinsichtlich seiner „Zahlungsmoral“ bezeichnet wird. Welche Optionen haben wir in der Notarstelle? Dieses Video ist ein Ausschnitt vom 24.04.2024 aus dem innovativen Onlinekurs „Aktuelles im […]

Aktuelles im Notariat: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung

Ende Februar 2024 veröffentlichte das Bundesjustizministerium den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Präsenzbeurkundung. Dieser Entwurf wurde zur Stellungnahme an die entsprechend zu beteiligten Organisationen weitergeleitet. Die Stellungnahmefrist läuft Ende März 2024 ab. Es kann damit gerechnet werden, dass ein entsprechendes Gesetzgebungsvorhaben konkret in der ersten Jahreshälfte eingeleitet wird und das Gesetz kurzfristig in Kraft tritt.

Neuerungen bei der Partnerschaftsgesellschaft

Als wesentliche Neuerungen sieht das MoPeG bei der Partnerschaft bzw. Partnerschaftsgesellschaft (PartG) nunmehr u.a. Folgendes vor:

Grunderwerbsteuer – Erbschaftssteuer – Ertragsteuer: Eine Handreichung für die NoFa-Praxis

Notare haben gegenüber Gerichten und Behörden stets steuerliche Beistandspflichten / Anzeigepflichten nach §§ 18 ff. GrEStG, § 34 ErbStG iVm §§ 7 f. ErbStDV und § 54 EStDV zu beachten, ohne hierbei gegen § 18 BNotO zu verstoßen. In der notariellen Praxis allerdings, beim Vollzug, müssen insbesondere Notarfachangestellte und Notarfachwirte hiermit umzugehen wissen.

Das Verwahrungsverzeichnis (§§ 21 ff. NotAktVV)

Das Verwahrungsverzeichnis (VVZ) hat am 01.01.2022 das Verwahrungsbuch, die Anderkontenliste, das Massenbuch, sowie das Namensverzeichnis zum Massenbuch abgelöst. Es wird – wie das UVZ – ausschließlich elektronisch geführt und zentral im Elektronischen Urkundenarchiv mittels des Moduls „Verwahrungsverzeichnis“ in XNP geführt und verwaltet.