In diesem Ausschnitt aus dem Webinar „Rechte in Abteilung II – Sonderfragen“ beleuchtet Referent Ulf Schönenberg-Wessel, welche Auswirkungen ein vorbehaltener Nießbrauch im Fall späterer Pflegebedürftigkeit haben kann und welche Grenzen der Zugriff von Sozialleistungsträgern hat.

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Der Nießbrauch im Sozialrecht

In diesem Ausschnitt aus dem Webinar „Rechte in Abteilung II – Sonderfragen“ beleuchtet Referent Ulf Schönenberg-Wessel, welche Auswirkungen ein vorbehaltener Nießbrauch im Fall späterer Pflegebedürftigkeit haben kann und welche Grenzen der Zugriff von Sozialleistungsträgern hat.

Wohnungseigentum – Teilungserklärung §§ 3, 8 WEG

Ist eine Person allein als Eigentümer des Grundstücks gebucht, kann sie auch allein nach § 8 Abs. 1 WEG durch einseitige Erklärung, die Aufteilung dieses Grundstücks in Wohnungs- und Teileigentum abgeben („Vorratsteilung“). Sind mehrere Personen Eigentümer (Gemeinschaftsverhältnis beliebig), können auch sie nach § 8 Abs. 1 WEG durch einseitige Erklärung die „Vorratsteilung“ abgeben.

Vorgelesen und genehmigt – Notarpraxis im Dialog: #4 Formfehler mit Folgen Grunderwerbsteuer und Anzeigepflichten – mit RiBFH Prof. Dr. Matthias Loose

In dieser Folge von „Vorgelesen und genehmigt – Notarpraxis im Dialog“ spricht Matthias Sören Holland mit BFH-Richter Prof. Dr. Matthias Loose über zwei aktuelle Entscheidungen des Bundesfinanzhofs zu grunderwerbsteuerlichen Anzeigepflichten (BFH-Urteil vom 8. Oktober 2025, Az. II R 20/23 und BFH-Urteil vom 22. Oktober 2025, Az. II R 24/22).

Neues aus Karlsruhe zum notariellen Vorbescheid

In dem Beschluss vom 5.6.2025 hatte sich der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (erneut) mit einer Konstellation zu befassen, in der ein Urkundsbeteiligter durch einseitigen Widerspruch wegen angeblicher materiell-rechtlicher Einwendungen den Vollzug einer gemäß § 53 BeurkG vollzugsreifen Urkunde zu vereiteln versuchte. Im Rahmen der aktuellen Entscheidung bestätigte der V. Zivilsenat die Notwendigkeit eines Rückgriffs auf notarielle Vorbescheide in bestimmten Konstellationen. Er arbeitete darüber hinaus praxistaugliche Maßstäbe zu bisher ungeklärten Fragen nach den Auswirkungen eines notariellen Vorbescheids auf die aus § 53 BeurkG erwachsende Vollzugspflicht und der Bedeutung der Einlegung von Rechtsmitteln durch den widersprechenden Urkundsbeteiligten heraus.

Rechte in Abteilung II: die dinglichen Vorkaufsrechte

Dingliche Vorkaufsrechte in Abteilung II sind oft komplexer, als es der Grundbuchauszug vermuten lässt. Besonders subjektiv‑dingliche Rechte können sich durch Grundstücksteilungen und alte historische Eintragungen unbemerkt vervielfachen – mit erheblichen Risiken für die notarielle Abwicklung. Der folgende Webinarausschnitt zeigt anschaulich, worauf es bei der Prüfung dinglicher Vorkaufsrechte wirklich ankommt und warum eine gründliche Bestandsaufnahme in alten Grundbüchern oft unverzichtbar ist.

Aktuelles im Notariat: Formulierungsgenauigkeit in Übergabeverträgen

Dieser Ausschnitt aus dem monatlichen Onlinekurs „Aktuelles im Notariat“ mit Frank Tondorf zeigt, wie wichtig es ist, gewohnte Muster kritisch zu hinterfragen und mit den Beteiligten die richtigen Fragen zu stellen – bevor Gestaltungsspielräume verloren gehen. Ein Impuls, der deutlich macht: Nicht steuerlich zu beraten, aber steuerlich zu denken, kann helfen, spätere Überraschungen zu vermeiden und Verträge rechtssicher sowie praxistauglich zu gestalten.