- Redaktion
In der ersten Folge unseres Podcasts geht es um den Nachweis der Erbfolge gegenüber dem Grundbuchamt bei Pflichtteilsstrafklauseln in notariellen Verfügungen von Todes wegen.
Dazu schauen wir in den Leitsatz des OLG Frankfurt vom 12.09.2024.
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Notargebühren: Eheverträge, Lebenspartnerschaftsverträge, Scheidungsfolgenvereinbarungen
- André Elsing
- Basiswissen Notariat, Familienrecht, Gebührenrecht/Kostenrecht, Miet- und WEG-Recht
Verlobte, Eheleute und Lebenspartner können vom gesetzlichen Regelfall des gesetzlichen Güterstandes der Zugewinngemeinschaft abweichen. Dazu kommt der Abschluss einer ehevertraglichen Vereinbarung in Betracht, mit der Wirkung, dass mit dem Beginn der Ehe ein anderer oder ein modifizierter Güterstand gilt, §§ 1408 ff. BGB. Der Ehevertrag kann vor oder auch nach der Ehe geschlossen werden.
Kaufvertrag zwischen zwei Verbrauchern unter Beteiligung eines Maklers
- André Elsing
- Basiswissen Notariat, Gebührenrecht/Kostenrecht, Immobilienrecht, Miet- und WEG-Recht
Gibt ein Makler beim Notar – auf Veranlassung eines Beteiligten – die Fertigung eines Kaufvertragsentwurfs in Auftrag und wünscht die Aufnahme einer ihn begünstigenden Provisionsvereinbarung in die notarielle Urkunde, ist Vorsicht geboten.
Notargebühren: Dienstbarkeiten
- André Elsing
- Basiswissen Notariat, Gebührenrecht/Kostenrecht, Miet- und WEG-Recht
Zu den Dienstbarkeiten zählt die Grunddienstbarkeit (§ 1018 BGB). Bei der Grunddienstbarkeit wird ein Grundstück zugunsten des jeweiligen Eigentümers eines anderen Grundstücks belastet.
Anscheinend korrekt? – Wer bei einer „Falschberatung“ beweispflichtig ist
- Christian Noe
- Berufsrecht, Erbrecht, Immobilienrecht, Miet- und WEG-Recht
Immer wieder verlangen Mandanten Schadenersatz vom Notar, da er angeblich falsch beraten hat. Beim sogenannten Anscheinsbeweis setzt das Gericht einen gewöhnlichen, „typischen Geschehensablauf“ voraus, der nicht detailliert bewiesen werden muss.