- Michael Jung, Dr. Stephan Szalai
- Basiswissen Notariat, Bürgerliches Recht/Zivilrecht, Gebührenrecht/Kostenrecht
Der Beitrag knüpft an die zum 1.1.2026 in Kraft getretene Änderung des BGB an. Im BGB AT kam es dabei zu einem fundamentalen Systemumbruch: Zum Wirksamwerden der Willenserklärung reicht nunmehr schlicht der Zugang einer beglaubigten Abschrift einer notariell beglaubigten oder gar beurkundeten Urkunde (§ 130 Abs. 2 BGB); eine Ausfertigung oder die Urschrift ist dazu nicht mehr erforderlich. Da auch elektronisch beglaubigte Abschriften erfasst sind, lässt sich dieser Systemumbruch für eine Vielzahl von Fallgestaltungen fruchtbar machen. Der Beitrag fokussiert sich auf die zweckmäßige Gestaltung von Vollmachten im elektronischen Rechtsverkehr, gibt ein Muster an die Hand und beleuchtet auch die kostenrechtlichen Besonderheiten der vorgeschlagenen Gestaltung.
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Der Nießbrauch im Sozialrecht
- Redaktion
- Immobilienrecht, Miet- und WEG-Recht, Sozialrecht
In diesem Ausschnitt aus dem Webinar „Rechte in Abteilung II – Sonderfragen“ beleuchtet Referent Ulf Schönenberg-Wessel, welche Auswirkungen ein vorbehaltener Nießbrauch im Fall späterer Pflegebedürftigkeit haben kann und welche Grenzen der Zugriff von Sozialleistungsträgern hat.